Trump erzürnt: Krypto-Gesetze scheitern im US-Parlament
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Trump erzürnt: Krypto-Gesetze scheitern im US-Parlament

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Carlo Schmid

Die republikanische Führung im US-Repräsentantenhaus hat am Dienstagabend den Genius Act, ein zentrales Gesetz zur Regulierung von Stablecoins, nach einer vorherigen Blockade durch konservative Republikaner und Demokraten wieder auf den Weg gebracht. Der Genius Act, der bereits den Senat passiert hat, soll einen regulatorischen Rahmen für den rund 260 Milliarden Dollar schweren Stablecoin-Markt schaffen und sieht strenge Auflagen wie monatliche Prüfungen und 100-prozentige Rücklagenpflichten vor.

Zuvor war die Verfahrensabstimmung im Repräsentantenhaus mit 223 zu 196 Stimmen gescheitert, was einen Rückschlag für die Krypto-Regulierungspläne der Trump-Administration bedeutete. Zwei weitere Krypto-Gesetze scheiterten in ähnlichen Abstimmungen. Präsident Donald Trump hatte die Woche zur Crypto Week erklärt und den Genius Act als Schlüsselprojekt seiner Blockchain-Agenda beworben. Trump betonte, dass das Gesetz Amerika im Bereich der Krypto-Regulierung vor China und Europa positionieren würde.

Trump kämpft persönlich für den Genius Act

Nach der überraschenden Niederlage im Repräsentantenhaus schaltete sich Präsident Trump persönlich ein, um den Genius Act doch noch zur Abstimmung zu bringen. Auf seiner Plattform Truth Social erklärte Trump, er habe sich mit elf der zwölf notwendigen Abgeordneten getroffen, um die Verabschiedung des Gesetzes zu sichern. Diese hätten nach einer kurzen Diskussion zugestimmt, am nächsten Morgen für den Verfahrensschritt zu stimmen.

Der Genius Act, offiziell als Guiding and Establishing National Innovation for U.S. Stablecoins Act bekannt, ist ein entscheidendes Gesetz für die Krypto-Branche. Es sieht vor, dass Emittenten von Stablecoins mit einer Marktkapitalisierung von über 50 Milliarden Dollar sich jährlichen Prüfungen unterziehen müssen. Trump sieht in US-Dollar-gestützten Stablecoins ein wichtiges Instrument, um die globale Dominanz des Dollars zu stärken.

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Die Bedeutung des Genius Act für die Krypto-Branche ist erheblich, da das Gesetz einen klaren regulatorischen Rahmen für Stablecoins schaffen soll. Stablecoins sind Kryptowährungen, die an einen stabilen Vermögenswert wie den US-Dollar gebunden sind, um Preisschwankungen zu minimieren. Der Genius Act soll sicherstellen, dass diese digitalen Vermögenswerte durch ausreichende Reserven gedeckt sind und regelmäßigen Prüfungen unterzogen werden, um Vertrauen und Stabilität im Markt zu gewährleisten.

Die Blockade des Gesetzes durch eine Gruppe konservativer Republikaner und Demokraten hatte die Euphorie der Branche zunächst gebremst. Doch durch die Intervention von Präsident Trump und eine erneute Abstimmung im Repräsentantenhaus besteht nun Hoffnung, dass der Genius Act bald in Kraft treten könnte. Trump teilte mit, seinen abtrünnigen Parteikollegen ins Gewissen gesprochen zu haben. Eine Bestätigung des Genius Act würde nicht nur die Regulierung der Krypto-Branche in den USA stärken, sondern auch die Position des Landes im globalen Wettbewerb um die Vorherrschaft im Bereich der Blockchain-Technologie festigen.

Genius Act schon am Mittwoch?

Die erneute Abstimmung über den Genius Act im Repräsentantenhaus könnte bereits am Mittwoch stattfinden, was einen wichtigen Schritt in Richtung einer klaren Krypto-Regulierung in den USA darstellen würde. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, könnte es als Vorbild für andere Länder dienen, die ebenfalls an der Regulierung von Stablecoins arbeiten. Die Entscheidung hätte weitreichende Auswirkungen auf die Krypto-Branche und könnte die USA als führenden Standort für Blockchain-Innovationen etablieren.

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