Schon lange abgehoben? Wie die EU funktioniert
Author
Sind Sie schon einmal in einem Heißluftballon geflogen? Wenn ja, dann wissen Sie, dass so ein Heißluftballon ein ziemlich komplexes Gefährt ist. Wenn er vor dem Start schlaff auf dem Boden liegt, würde man kaum denken, dass er wenig später grazil durch die Luft schwebt. Der Ballon selbst scheint plump und schwer, der Korb für die Passagiere sperrig und kaum dafür gemacht, sich federleicht im Wind zu wiegen. Die Fäden liegen kreuz und quer, das Netz um den luftlosen Ballon ist verworren und der kleinen Gasflasche traut man auf den ersten Blick nicht zu, diesem leblosen Ungetüm auch nur einen Zentimeter Auftrieb zu verleihen. So unförmig und augenscheinlich hilflos ist der Heißluftballon – bis er sich mit Gas füllt, seine Teile zusammenwirken und der Ballonfahrer ihn langsam vom Boden abheben lässt. Wenn der Ballon dann am Himmel steht, sind alle Zweifel vor dem Start vergessen. Die Summe seiner oft schweren und sperrigen Einzelteile wird durch das gut koordinierte Zusammenspiel effizient und robust – selbst gegen heftige Windstöße. Obwohl er nicht das beweglichste Verkehrsmittel ist, so eröffnet er doch einen ganz neuen Blick auf die Welt unter ihm. Und seien wir mal ehrlich: Jeder freut sich, wenn er einen Heißluftballon am Himmel entdeckt.
Aus Feinden werden Freunde – und eine Union
Ähnlich wie verunsicherte Passagiere vor den Einzelteilen eines schlaffen Heißluftballons standen die politischen Entscheider Europas nach dem Zweiten Weltkrieg vor den Trümmern ihrer Heimat – und vor der Idee, von nun an gemeinsame Sache zu machen. Ob man das hinbekommen würde, schien angesichts jahrhundertelanger Feindschaft zwischen einigen europäischen Staaten höchst fraglich. Und auch wie das funktionieren sollte, konnte sich noch niemand so recht vorstellen. Schließlich verständigten sich Deutschland und Frankreich darauf, die Produktion von Kohle und Stahl fürderhin gemeinschaftlich zu betreiben und damit jene Rohstoffe unter ein gemeinsames Reglement zu stellen, die sinnbildlich für die früheren kriegerischen Auseinandersetzungen dieser beiden Staaten gestanden hatten. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) war geboren. Und mit ihr ein Gedanke tiefer Verbundenheit, aus dem über die nachfolgenden Jahrzehnte eine Staatenfamilie gedieh, deren Entstehung so in der politischen Theorie nicht vorgesehen war: die Europäische Union. Bis heute aber hat die EU keinen leichten Stand.
Der EU wird vorgeworfen, verworren und kompliziert zu sein. Ihre einzelnen Teile erscheinen oft schwerfällig und plump. Und bevor sie überhaupt in ihrer heutigen Form an den Start ging, wurde ihr vielerorts nicht viel mehr als eine grandiose Bruchlandung zugetraut. Dass die Zweifel vor dem Start groß waren, ist aber nicht die einzige Gemeinsamkeit der Europäischen Union mit einem Heißluftballon. Denn anhand dieser Metapher lässt sich das komplexe Gefüge ihrer sieben wichtigen Organe einfach erklären. Ähnlich wie die Organisation selbst sind auch ihre politischen Komponenten mit der Zeit gewachsen. Die heutige Form der EU-Organe wurde im Vertrag über die Europäische Union festgelegt, den die Mitgliedsstaaten 1992 in Maastricht unterzeichneten. Prinzipiell funktioniert die EU ähnlich wie jeder einzelne Mitgliedsstaat auch. Ihre politische Konstruktion basiert auf dem Gedanken der Gewaltenteilung zwischen der Gesetzgebung (Legislative), der ausführenden Gewalt (Exekutive) und der Rechtsprechung (Judikative). In Deutschland repräsentiert der Bundestag die Legislative und die Bundesregierung die Exekutive. Die Pflichten der Judikative sind auf den Verfassungsgerichtshof, die obersten Gerichtshöfe und die Gerichte der Länder aufgeteilt.
Die EU ist wie ein Staat, nur anders…
So wie auf nationaler Ebene auch wird die EU-Legislative, also die gesetzgebende Gewalt, direkt von den Bürgern gewählt. Die wichtigsten gesetzgebenden Kompetenzen kommen dem Europäischen Parlament zu, dessen Wahl am 9. Juni ansteht. Insgesamt sitzen im EU-Parlament 705 Abgeordnete, die alle fünf Jahre neu gewählt werden und aus den Mitgliedsstaaten entsandt werden. Wie viele Abgeordnete von jedem Mitglied gestellt werden, hängt von der Größe des jeweiligen Staats ab. Die Exekutive und damit umgangssprachlich die EU-Regierung bildet die Europäische Kommission, die wiederum aus 27 Kommissaren besteht. Anders als in Deutschland kommen diese Regierungsmitglieder nicht aus dem Parlament selbst, sondern werden von Staaten vorgeschlagen und vom Oberhaupt der Kommission – aktuell Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – ausgewählt. Die rechtsprechende Gewalt schließlich wird vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) verkörpert. Die Richter und Anwälte des EuGH achten darauf, dass Mitgliedsstaaten das EU-Recht einhalten und lösen Streitigkeiten etwa zwischen EU-Institutionen und Regierungen. Die letzten zwei wichtigen Gremien der EU finden auf nationaler Ebene keine Entsprechung: Im Europäischen Rat treffen sich Staats- und Regierungschefs, im Rat der EU (auch Ministerrat genannt) tauschen sich nationale Minister über europäische Fragen in ihren jeweiligen Gebieten aus. Und dann ist da natürlich noch die Europäische Zentralbank (EZB), die die Finanzen regelt.
Wer bei diesem komplexen Gebilde den Durchblick verliert, kann sich mit dem sprachlichen Bild des Heißluftballons helfen, an dem sich die Zuständigkeiten der einzelnen EU-Organe erklären lassen. Beginnen wir mit dem Europäischen Parlament: Es ist der Korb, in dem sich alle Passagiere – in diesem Fall die Bürger der EU – versammeln. Die Bevölkerung aller Mitgliedsstaaten wird von den gewählten Abgeordneten vertreten, die (repräsentierten) Meinungen und Anliegen des Volkes geben der Europäischen Union und damit metaphorisch dem Heißluftballon erst den Grund für die Existenz in dieser Form. Ohne Korb würde es auch für den Heißluftballon keinen Sinn ergeben, überhaupt erst abzuheben. Außerdem ist das Parlament dafür zuständig, den Finanzhaushalt der gesamten Union aufzustellen und Rechtsvorschriften zu verabschieden. Die EU-Gesetze und der Haushalt sind so etwas wie die Sandsäcke am Korb des Heißluftballons, die darüber entscheiden, wie frei sich der Ballon bewegen kann – im politischen und finanziellen Sinne.
Der Luftballon hebt ab
Hilfe bei der Verabschiedung von Vorschriften und beim EU-Haushalt bekommt das Parlament vom Ministerrat. Er ist so etwas wie die Schnüre, die den Ballon am Korb befestigen. Indem er die Außen- und Sicherheitspolitik der EU koordiniert, gibt der Ministerrat der EU Stabilität. Die Minister verbinden durch ihre Absprachen die gemeinsame Volksvertretung, also das EU-Parlament oder in unserer Metapher den Korb, mit dem Europäischen Rat, also den Staats- und Regierungschefs, die auf politischen Gipfeltreffen zusammenkommen, über die Entwicklung der EU debattieren und die politische Spitze der gesamten Organisation bilden. Weil der Europäische Rat in Zukunftsfragen voranschreitet, ist er in unserer Metapher der Ballon. Jeder vernünftige Heißluftballon braucht aber auch einen Steuermann. Und das ist die Europäische Kommission. Sie bringt Vorschläge für Gesetze ein, vertritt die EU in internationalen Angelegenheiten und sorgt dafür, dass EU-Recht eingehalten wird. Damit ist sie so etwas wie das steuernde Element, das Parlament und beide Räte verbindet. Die Kommission kontrolliert überwacht außerdem, wie das EU-Budget ausgegeben wird – gerade so, wie der Steuermann im Heißluftballon die Gasflasche und den Brenner auf- und zudreht, damit genau die richtige Menge an heißer Luft in den Ballon strömen und ihn in die Luft heben kann.
Übrig bleiben die Europäische Zentralbank und der Europäische Gerichtshof. Ihnen kommen weniger prominente, aber dennoch unverzichtbare Aufgaben zu. Die Europäische Zentralbank sorgt für die Liquidität. Sie ist so etwas wie die Gasflasche, die der Ballonführer auf- und zudrehen kann. Die Union funktioniert nur, wenn sie zahlungsfähig ist und die Geldpolitik stimmt – so wie der Ballon nur fliegt, wenn ausreichend Gas aus der Flasche kommt. Der Europäische Gerichtshof schließlich gibt der gesamten EU ihren rechtlichen Rahmen. In unserem sprachlichen Bild wäre der EuGH das Netz, das den Luftballon umschließt und mit den Schnüren und dem Korb verbindet. Die Staats- und Regierungschefs also schreiten als Ballon voran, der Rechnungshof achtet darauf, dass alles in geregelten Bahnen verläuft und das Parlament trägt als Korb die Passagiere – mit den Staatsoberhäuptern verbunden durch den Ministerrat. Die EZB liefert das Gas zum Fliegen und die Kommission koordiniert das ganze Prozedere. So kompliziert ist die EU also gar nicht. Und obwohl ihre Teile allein recht sperrig und unbeholfen wirken, hat sie es doch geschafft, als Ganzes zu funktionieren – so wie ein Heißluftballon, der sich grazil in die Luft erhebt.
Author
Schlagzeilen
Es wurde noch keine Einwilligung erteilt.
Du musst zuerst zustimmen, um Inhalte von TradingView zu sehen.
