Europa und der Wolf: Warum es die EU (eigentlich) nicht geben dürfte
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Es war im Frühjahr 1950. Just vor drei Wochen jährte sich dieser denkwürdige Tag zum 74. Mal. Alte Bilder zeigen einen glatzköpfigen Mann im groben Loden-Sakko, breite schwarze Brille mit runden Gläsern, Weste und Krawatte über dem weißen Hemd. Der Mann hieß Robert Schuman, war französischer Außenminister und wurde dabei abgelichtet, wie er an einem Maitag fünf Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs den Gründungsvertrag der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) unterschrieb. Und das war eine historische Sensation. Die notorischen Streithähne Frankreich und Deutschland einigten sich zum ersten Mal in ihrer Geschichte auf eine gleichberechtigte, langfristige wirtschaftliche Zusammenarbeit. Zuvor hatte Deutschland seinen Nachbarn in zwei Weltkriegen angegriffen, war ein paar Jahrzehnte vorher von Napoleon besetzt worden und hatte zwischendurch mehrere blutige Auseinandersetzungen mit der Grande Nation ausgefochten. Deutschland und Frankreich waren aber nicht allein, sondern nahmen gleich noch ein paar Nachbarstaaten in die neue Gemeinschaft auf. Beobachter jener Zeit aber waren kritisch. Das Unterfangen schien nicht nur historisch, sondern auch politisch absurd.
Warum die EU (theoretisch) nicht existieren sollte
Bis heute ist die Europäische Union eine Anomalie. Zumindest kommt man zu diesem Schluss, wenn man es mit der ältesten und bis heute in weiten Teilen der Wissenschaft dominanten politischen Theorie hält. Diese Theorie geht davon aus, dass Staaten egoistisch und selbstbezogen sind. Jeder Staat ist demnach nur auf den eigenen Vorteil bedacht und versucht, andere Staaten um ihren Vorteil zu bringen, wo es nur geht. So etwas bezeichnet man auch als Nullsummenspiel. Es gibt nur eine begrenzte Menge an Territorium, Geld oder Macht. Wenn einer mehr bekommt, hat der andere automatisch weniger. Staaten müssen anderen also etwas wegnehmen, um selbst mehr zu haben. Und deshalb ist jede Interaktion verschiedener Nationen von tiefem Misstrauen geprägt. Kurz gesagt: Ein Staat hat keine Freunde – und kann auch gar keine haben. Weil jeder für sein eigenes Auskommen sorgen muss und das nur kann, wenn er anderen etwas abzwackt. Die Theorie, aus der diese Prämisse stammt, heißt Realismus, das zugehörige Fach der Politikwissenschaft trägt den Namen Internationale Beziehungen. Realismus bedeutet in diesem Kontext nicht, was man im Alltag darunter versteht. Es geht weniger um die Realität, die wir erleben, wenn wir die Welt um uns herum wahrnehmen, unsere Sinne nutzen. Vielmehr geht es um Realpolitik, also die harte Wirklichkeit staatlicher Interessen.
Die Wurzeln des Realismus gehen bis in die Antike zurück. Der griechische Geschichtsschreiber Thukydides erzählte einige Hundert Jahre vor Beginn unserer Zeitrechnung vom peloponnesischen Krieg, in dem sich Athen und Sparta gegenüberstanden. Die beiden Stadtstaaten waren nebeneinander groß geworden, es konnte aber nur einen Herrscher geben. Für Thukydides war die Sache klar: Wer Sicherheit will, muss seine Gegner kleinhalten. Und möglichst viel Macht anhäufen, indem man andere Staaten schwächt. Im Italien der Renaissance griff Niccolò Macchiavelli diese Thesen auf und entwickelte sie weiter. Genau wie Thukydides war Macchiavelli davon überzeugt, dass der Mensch nicht prinzipiell böse ist, aber moralisch verwerfliche Dinge tut, um seine eigenen Interessen durchzusetzen. Auch für Macchiavelli war Macht ein Nullsummenspiel: Wenn der eine mehr haben will, muss er es dem anderen wegnehmen. Und genau deshalb kann man niemandem trauen. Ungefähr 100 Jahre später goss der englische Gelehrte Thomas Hobbes diesen Urgedanken des realistischen Menschenbildes in eine Formel, die als Sprichwort bis heute überdauert hat: Homo homini lupus oder zu Deutsch: Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf.
Wie verwandelt man Egoismus in Zusammenhalt?
Was aber hat das alles mit der Europäischen Union zu tun? Nun, eine ganze Menge. Für den Realismus erscheint es wegen seines Menschen- und Staatsbildes undenkbar, dass Länder ernsthaft miteinander kooperieren könnten. Aus realistischer Sicht müsste jede diplomatische Annäherung zwischen Staaten entweder ein Täuschungsmanöver oder ein strategischer Zug sein, bei dem teilnehmende Staaten versuchen, den jeweils anderen über den Tisch zu ziehen. Und bis nach dem Zweiten Weltkrieg sah Europa auch ziemlich genau so aus. In mehreren Kriegen hatte sich zwischen Deutschland und Frankreich eine generationenübergreifende Feindschaft entwickelt. Frankreich und England wiederum lagen schon seit dem frühen Mittelalter im Dauerclinch. Und selbst die österreichischen und deutschen Fürstentümer waren sich untereinander oft keineswegs grün. Kurzum: Europa hatte Jahrhunderte der inneren Krisen und Kriege hinter sich, als man sich nach dem Zweiten Weltkrieg dazu entschloss, von nun an zusammenzuarbeiten. Erst die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) mit Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg, später die Europäische Gemeinschaft (EG) und dann schließlich die Europäische Union (EU).
Für die politische Theorie war die EU so untypisch, dass sich eine neue Denkschule entwickelte, nachdem der Realismus über Jahrhunderte das Fach dominiert hatte. Mal spricht man von Institutionalismus, mal von Funktionalismus. Die Grundidee ist aber dieselbe: Das grundlegende Misstrauen und die daraus erwachsende Feindschaft zwischen einzelnen Nationalstaaten kann überwunden werden. Und zwar, indem die betroffenen Länder miteinander in enge diplomatische Verbindung treten. Oder, etwas weniger technisch ausgedrückt: indem sie eine gemeinsame Institution gründen. Die Logik ist so simpel wie eingängig: Staaten treffen sich in diesen Organisationen regelmäßig und delegieren nationale Souveränität an eine supranationale Institution – in diesem Fall die Europäische Union. Durch zunehmende Integration, also die geografische, aber auch inhaltliche Ausweitung der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit – steigt die gegenseitige Abhängigkeit der Staaten voneinander und die Abhängigkeit von der gesamten Organisation. Dadurch hat jeder Staat ein Interesse an der Stabilität der Organisation und damit auch am Wohlergehen seiner Mitglieder.
Die EU zähmt den Wolf – und sucht sich selbst
Dass Staaten egoistisch handeln, streitet der Funktionalismus nicht ab. Er geht aber davon aus, dass man Egoismus zum allgemeinen Wohl eindämmen und kanalisieren kann. In einer gemeinsamen Organisation ist es jedem einzelnen Staat ein Anliegen, dass das gesamte Gebilde funktioniert – weil jedes Mitglied vom Erfolg des Ganzen abhängig wird. Übervorteilung und Betrügereien untereinander lohnen sich also plötzlich nicht mehr. Schließlich entwickelt eine Institution wie die Europäische Union auch Mechanismen zur Sanktionierung, also zur Bestrafung von Mitgliedern, die ihre Regeln brechen. Das funktionierte zuletzt nur bedingt bei den Streitfragen um Rechtsstaatlichkeit mit Polen und Ungarn, bewährte sich aber als relativ effektives Instrument. Und das ist schon eine deutliche Weiterentwicklung zum Realismus, der davon ausgeht, dass es in der Auseinandersetzung zwischen Staaten gar keine übergeordnete und schlichtende Instanz geben kann – außer einem übermächtigen Staat, der alle anderen dazu zwingen kann, seinen Willen zu befolgen.
Die Europäische Union passt als Konzept also einfach nicht in die älteste Theorie der Internationalen Beziehungen: Aus Sicht des politischen Realismus bleibt sie eine Anomalie. Ihr Erfolg gibt ihr bisher dennoch recht, sie blickt zurück auf die längste Friedensperiode im Europa der Neuzeit und hat Grundfreiheiten verankert, die bisher kaum eine Gesellschaft in der Geschichte dieses Kontinents genießen konnte. Die EU hat den staatlichen Egoismus überkommener Theorien in Kooperation verwandelt – die funktioniert nicht immer reibungslos, aber konnte zumindest den Wolf zähmen, den Thomas Hobbes mit seinem Menschenbild in die Welt setzte. Es heißt nicht mehr du oder ich – sondern wir gemeinsam – auch, wenn es selbst innerhalb einer solchen Institution kompliziert bleibt, staatliche Interessen unter einen Hut zu bringen. Trotz des Austritts Großbritanniens und inneren Krisen politischer wie wirtschaftlicher Natur blieb die EU in den letzten Jahren stabil. Angesichts der anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament bewahrheitet sich einmal mehr das vielleicht berühmteste Zitat des EU-Gründervaters Robert Schumann: „Europa sucht sich. Es weiß, dass seine Zukunft in seinen eigenen Händen liegt.“ Und tatsächlich geht Europa wieder einmal auf die Suche nach sich selbst. Über den Erfolg dieser Suche wird in den nächsten Wochen an den Wahlurnen auf dem ganzen Kontinent entschieden.
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