Iran verbietet Nutzung von Starlink: Schwere Strafen drohen
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Iran verbietet Nutzung von Starlink: Schwere Strafen drohen

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Simeon Koch

Das iranische Parlament hat beschlossen, die Nutzung des Satelliten-Internetdienstes Starlink im Land zu verbieten, was bei Verstößen zu Geldstrafen, Peitschenhieben und bis zu zwei Jahren Haft führen kann.

Starlink, ein Dienst des amerikanischen Tech-Milliardärs Elon Musk, bietet eine der wenigen Alternativen für Iraner, wenn die Regierung das Internet abschaltet, wie es während des jüngsten Krieges mit Israel der Fall war. Der Dienst ermöglicht schnelle Internetverbindungen über eigene Satelliten und wird von Musks Raumfahrtfirma SpaceX betrieben. Die genauen Nutzungszahlen von Starlink im Iran sind unbekannt, jedoch übersteigen die Kosten für den Dienst das Budget eines durchschnittlichen iranischen Haushalts.

Verschärfung der Strafen und politische Hintergründe

Neben dem Verbot von Starlink hat das iranische Parlament auch eine Verschärfung der Strafen für mutmaßliche Spionage beschlossen. Die operative Kooperation soll künftig mit der Todesstrafe geahndet werden, wobei unklar bleibt, was genau darunter zu verstehen ist. Beobachter vermuten, dass diese Maßnahmen der Einschüchterung von Kritikern dienen sollen. Beide Entscheidungen des Parlaments müssen noch vom Wächterrat gebilligt werden, was jedoch als Formsache gilt.


Starlink ist für viele Iraner die einzige Möglichkeit, ins Internet zu gelangen, wenn die Regierung den allgemeinen Netz-Service aussetzt.

Die ersten Starlink-Empfangsanlagen tauchten im Oktober 2022 im Iran auf, nachdem die Behörden das Internet im Zuge landesweiter Proteste stark eingeschränkt hatten. Diese Proteste wurden durch den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini ausgelöst, die in Polizeigewahrsam starb, nachdem sie von der Sittenpolizei wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Kopftuchpflicht festgenommen worden war.

Während des zwölftägigen Krieges mit Israel stellte sich Starlink als wertvolles Mittel heraus, um staatliche Zensur zu umgehen und Zugang zur Außenwelt zu erhalten. Für viele Iraner war der Dienst eine wichtige Verbindung, als die Regierung die Kommunikationswege kontrollierte. Auf dem Schwarzmarkt wurden die illegalen Geräte für umgerechnet knapp 2000 Euro gehandelt, was ein Vielfaches des Originalpreises darstellt. Diese Geräte sollen über das Nachbarland Irak in den Iran geschmuggelt worden sein.


Während des Krieges in Israel verbot die iranische Regierung bei drakonischer Strafe die Verbreitung von Information. Das Internet wurde abgeschaltet.

Die Entscheidung des iranischen Parlaments, Starlink zu verbieten, könnte als Reaktion auf die zunehmende Nutzung des Dienstes zur Umgehung staatlicher Kontrolle gesehen werden. Die iranische Führung hat in der Vergangenheit wiederholt das Internet abgeschaltet, um den Informationsfluss zu kontrollieren und Proteste zu unterdrücken.

Ausblick auf die zukünftige Entwicklung

In naher Zukunft wird erwartet, dass der Wächterrat die Entscheidungen des Parlaments bestätigt. Dies könnte die Nutzung von Starlink im Iran weiter einschränken und die Bevölkerung dazu zwingen, nach alternativen Wegen zu suchen, um Zugang zum Internet zu erhalten. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen im Iran genau, insbesondere im Hinblick auf die Menschenrechte und den Zugang zu Informationen.

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Simeon Koch

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